Allgemeine Geschäftsbedingungen

Bei der Onlinepräsenz und des zugehörigen Onlineshops uliva.de handelt es sich um ein Angebot der Rough Diamonds UG (haftungsbeschränkt), eingetragen beim Amtsgericht Göttingen, HRB 204996; Umsatzsteuer-ID: DE 310194963. Beim Kauf eines Produktes der Seite uliva.de treten zwischen dem Kunden und der Rough Diamonds UG (haftungsbeschränkt), dem Verkäufer, nachstehend angeführte Geschäftsbedingungen in Kraft. Bei der Platzierung einer Bestellung stimmen Sie, der Kunde, diesen Bedingungen zu. Sollten Sie Fragen zu den genannten Geschäftsbedingungen haben, kontaktieren Sie uns vor Abschluss Ihrer Bestellung unter den unten genannten Kontaktdaten.

 §1 Geltungsbereich

(1) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Rough Diamonds UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend „Verkäufer“) gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinen Online Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn eine abweichende Vereinbarung wurde getroffen.

(2) Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

(3) Der Vertragsgegenstand ergibt sich aus der jeweiligen Artikelbeschreibung des Verkäufers.

 §2 Vertragspartner und Vertragsschluss

(1) Vertragspartner ist die Rough Diamonds UG (haftungsbeschränkt), Bühlstr. 2, 37073 Göttingen.

(2) Die im Onlineshop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

(3) Der Kunde kann das Angebot über das in den Onlineshop des Verkäufers integrierte elektronische Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren und/oder Leistungen in den virtuellen Warenkorb platziert und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken der den Bestellvorgang abschließenden Schaltfläche ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot bezüglich der sich im elektronischen Warenkorb befindenden Waren und/oder Leistungen ab.

(4) Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen, indem er dem Kunden eine schriftliche oder elektronische Auftragsbestätigung übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder indem er den Kunden nach Abgabe dessen Bestellung zur Zahlung auffordert. Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag zu diesem Zeitpunkt zustande, zu dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

(5) Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Abgabe des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Abgabe des Angebots erfolgt.

(6) Bei der Abgabe eines Angebots über das elektronische Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext vom Käufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Textform elektronisch übermittelt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenfrei abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Onlineshop des Verkäufers angelegt hat.

(7) Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das elektronische Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde seine Eingaben laufend über die Tastatur- und Mausfunktionen seines Endgeräts korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal zusammengefasst dargestellt und können korrigiert werden.

(8) Für Einkäufe im Onlineshop unter http://www.uliva.de gilt zusätzlich: Beachten Sie, dass die Auslieferung der bestellten Ware bei Vorkasse (Reservierung) erst nach Gutschrift der vollständigen Summe auf unserem Konto erfolgt. Die von Ihnen bestellte Ware bleibt bis zum Eingang Ihrer Zahlung (maximal jedoch 14 Tage) für Sie reserviert. Die Bestellung ist dann für Sie und für uns ohne weitere Folgen erledigt.

(9) Die Abwicklung von Bestellung und Kontaktaufnahme findet in der Regel elektronisch per E-Mail oder automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, sodass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von Spam-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragen Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

 §3 Zahlungsarten

(1) Für Einkäufe unter http://www.uliva.de bieten wir grundsätzlich die Zahlungsarten PayPal oder Vorauskasse per Überweisung an. Wir behalten uns bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlarten nicht anzubieten und auf andere Zahlungsarten zu verweisen. Dabei bieten wir Ihnen immer eine gängige und unentgeltliche Zahlungsweise an. Sie sind damit einverstanden, dass Sie Rechnungen und Gutschriften ausschließlich in elektronischer Form erhalten.

(2) Bei Vorkasse wird die Zahlung mit Eingang der Bestätigungs-E-Mail beim Kunden fällig.

(3) Bei der Zahlung durch PayPal erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.

 §4 Lieferung

(1) Lieferungen erfolgen in Kooperation mit DHL ausschließlich innerhalb der EU.

(2) Ein Beschaffungsrisiko wird von uns nicht übernommen, auch nicht bei einem Kaufvertrag über eine Gattungsware. Wir sind nur zur Lieferung aus unserem Warenvorrat und der von uns bei unseren Lieferanten bestellten Warenlieferung verpflichtet.

(3) Die Verpflichtung unsererseits zur Lieferung entfällt, wenn wir trotz ordnungsgemäßen, kongruenten Deckungsgeschäft selbst nicht richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben, den Kunden hierüber unverzüglich informiert haben und nicht ein Beschaffungsrisiko übernommen haben. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir eine eventuelle Vorauszahlung unverzüglich erstatten.

(4) Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei beeinträchtigenden Umständen durch höhere Gewalt. Der höheren Gewalt stehen gleich Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, Energie- und Rohstoffknappheit, unverschuldete Transportengpässe, unverschuldete Betriebsbehinderungen zum Beispiel durch Feuer, Wasser und Maschinenschäden und alle sonstigen Behinderungen, die bei objektiver Betrachtungsweise nicht von uns schuldhaft herbeigeführt worden sind. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir dem Käufer unverzüglich mitteilen. Besteht das Leistungshindernis in den vorgenannten Fällen länger als 4 Wochen, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz bestehen in diesem Fall nicht.

(5) Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Dies gilt unabhängig davon, ob der Versand versichert erfolgt oder nicht. Ansonsten geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.

 §5 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

(1) Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

(2) Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.

(3) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

(4) Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.

 §6 Widerrufsbelehrung, Widerrufsrecht

 Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat bzw. im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden, an dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Folgen des Widerrufes 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über dem Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Diese Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie eine eindeutige Erklärung, postalisch oder elektronisch, über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen abgeben. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Ihr Widerruf ist zu richten an:

Rough Diamonds UG (haftungsbeschränkt)
Bühlstr. 2
37073 Göttingen
Tel.: 0160 920 811 50
Email: info@uliva.de

Muster Widerrufsformular

An: Rough Diamonds UG (haftungsbeschränkt)
Bühlstr. 2
37073 Göttingen
sales@uliva.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren / die Erbringung der folgenden Dienstleistung

Bestellt am / erhalten am

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

§7 Mängelhaftung

(1) Im Falle eines Mangels gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Rough Diamonds UG (haftungsbeschränkt) haftet nicht für weitere Schäden, die dem Besteller durch die mangelhafte Lieferung entstehen.

(2) Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung der Rough Diamonds UG (haftungsbeschränkt) beruhen oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

(3) Dieser Haftungsausschluss gilt ferner nicht für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Rough Diamonds UG (haftungsbeschränkt) beruhen oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

§8 Rechtswahl, Wirksamkeit

(1) Für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

§9 Streitbeilegung

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen.

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